Im Zuge der Ermittlungen zum Einsturz der FDP-Umfragewerte gibt es offenbar ein erstes Geständnis. Dabei hat ein Mitarbeiter der Koalitions-programmkommission eingeräumt, in den Programmbeton keine ausreichende Zahl an Sozialelementen eingeflochten zu haben, wie der Kölner Stadt-Anzeiger (KSTA) berichtet. Die eingesparten Sozialelemente seien dann an einen Hartz IV-Shop verkauft worden. Ob das Fehlen des für die Stabilität notwendigen Materials nun aber die tatsächliche Ursache für den Absturz ist, wird noch diskutiert. Bei der Bundesregierung als Bauherrn will man einen Zusammenhang mit dem Unglück nicht ausschließen. Es sei denkbar, dass die Verbindung zwischen den Programmelementen der Koalition mangels eingeflochtener Sozialelemente nicht kraftschlüssig erfolgt ist und damit dem Wählerdruck kein ausreichendes Widerlager bietet. Bei Polizei und Staatsanwaltschaft geht man laut KSTA hingegen davon aus, dass die nicht angebrachten Sozialelemente nicht ursächlich für den Absturz Umfragewerte waren. Dabei stützt man sich darauf, dass das vermutete Leck in der Programmkonstruktion etwa zehn Meter unter der Stelle mit den eingesparten Sozialelementen liegen soll. Zudem soll das Programm der FDP schon immer weitgehend frei von Sozialelementen gewesen sein, was manchen Wählern offensichtlich verborgen geblieben sei. Der beschuldigte Mitarbeiter entschuldigte sein Verhalten damit, dass es sich ausschließlich um Sozialelemente gehandelt habe, die aus reinen Wahlkampfgründen in das Programm eingearbeitet worden seien. Ein echter Schaden für die Programm könne daher nicht entstanden sein, da dieses grundsätzlich auch ohne Soziales auskomme. Allerdings müsse dann wahrscheinlich auf eine Anreicherung von bis zu 15 % verzichtet werden.
Einsturz der Umfragewerte für die FDP: Programmmitarbeiter gesteht Materialdiebstahl
15. Februar 2010 | Keine Kommentare