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Verschwörung gegen Schäuble

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In einem kürzlich erschienenen Interview setzt sich Schäuble gegen Vorwürfe aus den Reihen der Opposition, aber auch des Koalitionspartners SPD zur Wehr. Die Angriffe dienten dazu, die Öffentlichkeit bewusst in die Irre zu führen oder Denkverbote auszusprechen. «Beides ist unverantwortlich.» Die Kritik an seiner Arbeit ziele auf ihn als Menschen und Person, beklagte Schäuble und fügte hinzu:„Solche Angriffe gefährden die innere Sicherheit beträchtlich. Die Überwachung der Kommunikation meiner Gegner ist aus diesen Gründen lebensnotwendig. Wir müssen uns sogar überlegen, ob nicht schon der Tatbestand einer Verschwörung gegen den Bundesminister des Inneren vorliegt, was es erlauben würde, diese Kritiker vorbeugend zu internieren“ Dabei dürfe auch keine Ausnahme für den Koalitionspartner gemacht werden, betonte der Minister. Zwar halte er eine gezielte Tötung von Kritikern zum jetzigen Zeitpunkt noch für nicht erforderlich, grundsätzlich sehe er hier aber ein„rechtliches Problem auf uns zukommen“, das nach seiner Ansicht bald geklärt werden müsse. Die Bevölkerung müsse wissen, dass alle Maßnahmen fest auf dem Boden der Verfassung stünden, sobald diese geändert worden sei.

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