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neue Wege der Terrorabwehr

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Bundesinnenminister Schäuble, der in den letzten Tagen unter heftige Kritik geraten war, hat seine Pläne zur Online-Durchsuchung fallen gelassen. Stattdessen hat er gestern auf einer Pressekonferenz eine wesentlich ausgereiftere Alternative vorgestellt. Ab heute, dem 1.9.2007 werden per Erlass des Innenministeriums bei allen Bürgern, die terroristischer Aktivitäten oder der Zugehörigkeit zu verbrecherischen Organisationen verdächtig sind, vorhandene Computer beschlagnahmt und durch ein eigens entwickeltes Rechnermodell ausgetauscht, das den Verdächtigen kostenlos zur Verfügung gestellt wird. Diese Rechner (s. Abb.) sind mit moderner Apfel-Software ausgerüstet, beherrschen die vier Grundrechenarten und verfügen, so Schäuble, über ein einfaches Deutschlernprogramm, was die Kommunikation mit den Verdächtigen erleichtern soll, die in der Regel einen Migrationshintergrund haben. Der Rechner ist mit dem Internet verbunden, allerdings ist das eingebaute E-Mail-Programm auf den Empfang von Behörden-E-Mails des Innenministeriums beschränkt, die zukünft nicht mehr eigens gefälscht werden müssen. Wird eine beliebige Internet- oder E-Mail-Adresse eingegeben, wird automatisch die extra für diesen Kundenkreis neu eingerichtete Vermittlungsstelle des Innenministeriums angewählt, die mit altbewährten Fachkräften besetzt worden ist (s. Foto). Diese so einfachen wie genialen Maßnahmen machen den Einsatz von gefälschten E-Mails oder die komplizierte Entwicklung von Spionage-Software ab sofort überflüssig. Entsprechend groß ist die positive Resonanz auf diese neue Vorgehensweise in der Verbrechensbekämpfung bei den Regierungsparteien wie in der Opposition. Der erste Rechner dieser Baureihe wurde übrigens dem Bundesinnenminister persönlich ausgehändigt, der die einfache Bedienbarkeit gelobt hat:„Ich freue mich, dass ich jetzt jederzeit sofort mit meinem Amt verbunden werde und Bedienungsfehler kaum noch möglich sind!“

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